Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Onlineshop-bauen.de, bereitgestellt durch
Onlineshop-bauen
Timon Grajer
,
nachfolgend „Onlineshop-bauen“,
gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Leistungen, die Onlineshop-bauen über Onlineshop-bauen.de erbringt, ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Onlineshop-bauen.de hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.2. Leistungen von Onlineshop-bauen richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von Onlineshop-bauen stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.
2.2. Die Leistungen von Onlineshop-bauen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Vertragssprache ist Deutsch.
2.3. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Onlineshop-bauen ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Werktages anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden.
2.4. Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.
3. Vertragsgegenstand und Nutzung der Leistungen
3.1. Die von Onlineshop-bauen angebotenen Leistungen sind dazu bestimmt, dem Kunden die Erstellung und Nutzung eigener Online-Shops zu ermöglichen. Die angebotenen Leistungen sind unter onlineshop-bauen.de beschrieben.
3.2. Die von Onlineshop-bauen angebotenen Leistungen sind nicht dazu bestimmt, den Kunden dabei zu unterstützen, seinerseits vergleichbare Leistungen an Dritte zu erbringen und dürfen durch den Kunden auch nicht für solche Zwecke genutzt werden.
3.3. Für die datenschutzrechtlichen Verpflichtungen von Onlineshop-bauen gilt die über onlineshop-bauen.de abrufbare Datenschutzerklärung.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift bzw. durch elektronische Bereitstellung.
4.2. Wenn der Kunde zur Vorleistung verpflichtet ist, hängen die in Angeboten genannten Leistungszeiten/Liefertermine davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss geleistet hat.
4.3. Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit in einer Sendung. Onlineshop-bauen ist aber zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden von Onlineshop-bauen getragen.
4.4. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn Onlineshop-bauen hat einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
4.5. Lieferverzögerungen, die bei Onlineshop-bauen oder bei einem der Unterlieferanten/Subunternehmer von Onlineshop-bauen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel, Krankheiten oder Seuchen) berechtigen Onlineshop-bauen, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, ist dieser zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist Onlineshop-bauen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5. Nichtverfügbarkeit der Leistung
5.1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; wenn die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht verfügbar ist, weil Onlineshop-bauen bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von dessen Lieferanten nicht beliefert wird, hat Onlineshop-bauen das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird Onlineshop-bauen den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
5.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Die von Onlineshop-bauen genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
6.2. Anfallende Versand- oder Bereitstellungskosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen. Eine Übersicht der Kosten finden Sie unter https://onlineshop-bauen.de/zahlung-versand.
7. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
7.1. Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Rahmen unseres Angebots aufgeführten Zahlungsweisen.
7.2. Der Kunde ist, außer bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung, zur Vorleistung verpflichtet. In diesem Fall wird die Zahlung mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung wird die Zahlung mit Erhalt der Ware bzw. Dienstleistung und der Rechnung fällig.
8. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
8.1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Onlineshop-bauen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und Onlineshop-bauen unverzüglich benachrichtigen.
9. Kundenkonto
9.1. Die Erstellung eines Kundenkontos und die Nutzung von Onlineshop-bauen.de sind kostenlos. Kosten fallen erst an, wenn der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung tätigt.
9.2. Für die Nutzung des Kundenkontos gelten diese Nutzungsbedingungen.
9.3. Der Kunde und Onlineshop-bauen können den Vertrag über die Nutzung eines Kundenkontos auf Onlineshop-bauen.de jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich kündigen. Bereits vor der Kündigung erfolgte kostenpflichtige Bestellungen bleiben unberührt.
10. Pflichten des Kunden und verbotene Nutzung
10.1. Der Kunde ist verpflichtet,
10.1.1. bei der Nutzung von Onlineshop-bauen.de alle anwendbaren geltenden Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften einzuhalten und Rechte Dritter zu beachten;
10.1.2. die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen für Onlineshop-bauen.de, zum Beispiel Benutzernamen und Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen;
10.1.3. Onlineshop-bauen unverzüglich zu unterrichten, wenn Anzeichen dafür vorliegen, dass Zugangsdaten und/oder Kennwörter für Onlineshop-bauen.de nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten;
10.1.4. unerlaubte Nutzungen zu unterlassen; und
10.1.5. die Kontaktdaten, insbesondere die E-Mail-Adresse, stets aktuell zu halten.
10.2. Es ist dem Kunden untersagt,
10.2.1. Onlineshop-bauen.de oder deren Inhalte über die eingeräumten Nutzungsrechte hinaus zu verwenden;
10.2.2. Inhalte mit rechtswidrigem, diskriminierendem, jugendschutzgefährdendem oder anderweitig unzulässigem Inhalt einzustellen;
10.2.3. automatisierte Mechanismen (z. B. Bots, Scraper) ohne Zustimmung einzusetzen;
10.2.4. Urhebervermerke, Logos und Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern;
10.2.5. Handlungen vorzunehmen, die den störungsfreien Betrieb von Onlineshop-bauen.de beeinträchtigen.
11. Alternative Streitbeilegung
11.1. Onlineshop-bauen nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
12. Haftung
12.1. Onlineshop-bauen haftet für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen.
12.2. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Haftung von Onlineshop-bauen bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Onlineshop-bauen nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.3. Ist der Kunde Verbraucher, haftet Onlineshop-bauen im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
12.4. Unabhängig von einem Verschulden haftet Onlineshop-bauen nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie.
13. Schlussbemerkungen
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, von dieser Rechtswahl unberührt.
13.2. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung gänzlich oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.